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Mali bleibt bis im März im Ausnahmezustand

Im westafrikanischen Mali ist der Ausnahmezustand um acht Monate verlängert worden. Bei einer ausserordentlichen Parlamentssitzung stimmten am Samstag alle 99 anwesenden Abgeordneten für die Verlängerung der Massnahme.

Südostschweiz
31.07.16 - 04:54 Uhr
Politik

Dem malischen Rundfunk zufolge gilt der Ausnahmezustand nun genau bis zum 29. März kommenden Jahres. Er gibt den Sicherheitskräften des Landes mehr Befugnisse und erlaubt es den Behörden, das Versammlungsverbot einzuschränken.

Der Ausnahmezustand war erst vor anderthalb Wochen als Reaktion auf einen Anschlag auf eine Kaserne verhängt worden. Dabei waren 17 Soldaten getötet und dutzende weitere verletzt worden. Nach Einschätzung der Regierung handelte es sich dabei um einen "koordinierten terroristischen Angriff". Zwei Gruppen, die radikalislamische Miliz Ansar Dine sowie eine neugebildete ethnische Gruppierung, reklamierten die Tat für sich.

Der Ausnahmezustand trage nun dazu bei, die "Stabilität des Landes" zu gewährleisten, sagte Innenminister Abdoulaye Idrissa Maiga im Parlament. Hunderte Anhänger der Regierung gingen in Bamako auf die Strasse, um ihre Unterstützung für die Sicherheitskräfte zu demonstrieren. Sie schwenkten malische Flaggen, auf Schildern waren Slogans wie "Keine Entwicklung ohne Frieden" zu lesen.

Der Norden Malis war im Frühjahr 2012 in die Hände von Dschihadistengruppen und mit ihnen verbündeten Tuareg-Rebellen gefallen. Französische Streitkräfte starteten Anfang 2013 gegen sie eine Offensive und drängten die Islamisten zurück. Die Sicherheitslage bleibt aber angespannt.

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