Grossteil der Arbeiten erledigt das einheimische Gewerbe

FDP-Grossrat Fadri Felix Duosch aus Scuol stellte der Regierung in einer Anfrage mehrere Fragen zur Ausschöpfung des Handlungsspielraums beim sogenannten Submissionsgesetz. Felix Duosch und 51 Mitunterzeichnende zielten dabei auf die Berücksichtigung des einheimischen Gewerbes bei der Vergabe von öffentlichen Aufträgen. Er möchte die Rahmenbedingungen in Graubünden so definiert haben, dass die wirtschaftlichen Interessen des einheimischen Gewerbes optimal berücksichtigt werden können. Bei einer grossen Anzahl von Beschaffungen würde das einheimische Gewerbe zu wenig berücksichtigt, so Felix Duosch.

In ihrer Antwort schreibt die Regierung, dass die Gesamtsumme des öffentlichen Beschaffungsvolumens in der Schweiz auf 40 Milliarden Franken oder 25 Prozent der Staatsausgaben geschätzt wird. Für Graubünden rechnet die Regierung aufgrund der Topographie sowie Unternehmen wie der Rhätischen Bahn oder Kraftwerksgesellschaften mit noch höheren Werten.

Wettbewerbskommission untersucht

Konkret wurden 2015 die mit Abstand grössten Beschaffungsstellen des Kantons im Tief- und im Hochbau mit einem Volumen von 260 Millionen Franken oder 90 Prozent aller Aufträge an einheimische Anbieter vergeben.

Bei Bauleistungen im Bereich Tiefbau ab 50'000 Franken konnten 2015 mit öffentlichen Ausschreibungen gar 97 Prozent aller Aufträge an einheimische Anbieter vergeben werden.

An dieser Praxis soll aufgrund der besonderen Verhältnisse im Strassenbau des Kantons sowie vor dem Hintergrund der laufenden Untersuchungen durch die Wettbewerbskommission festgehalten werden, schreibt die Regierung. Nach ihrer Ansicht wird mit der Ausschreibepraxis der Einsatz der öffentlichen Mittel sichergestellt und den regionalwirtschaftlichen Interessen Rechnung getragen. (phw)