SP Graubünden fordert 40 Millionen für Reserve

Das neue Kulturförderungsgesetz bringt einige handfeste Verbesserungen. So nimmt es die Regionen in die Pflicht, Sing- und Musikschulen zu führen sowie Museen und Bibliotheken zu unterstützen. Leistungsvereinbarungen erhalten ein stärkeres Gewicht, was kulturellen Institutionen mehr Planungssicherheit gibt.

Ganz allgemein findet das professionelle Kulturschaffen mehr Anerkennung. Nach Ansicht der SP muss das Gesetz in einigen Bereichen aber weiter gehen, um Wirkung zu entfalten. Und es wird sich wenig ändern, wenn nicht bei der Finanzierung der Kultur massiv nachgebessert wird.

Planungssicherheit

Es darf nicht sein, dass Institutionen, die regelmässig anerkannte Leistungen erbringen, nur von Jahr zu Jahr planen können. Um die Planungssicherheit für Kulturschaffende und Institutionen zu erhöhen, müssen mehr Leistungsvereinbarungen gesprochen werden. Diese müssen über das ordentliche Budget und nicht über die Landeslotteriemittel finanziert werden. Grössere Leistungsvereinbarungen sollten sogar als vom Budget unabhängige Verpflichtungskredite gesprochen werden.

Regionale Förderung und Infrastruktur

Die Kulturschaffenden in den Regionen werden heute sehr unterschiedlich gefördert. Je nach Wohngemeinde bedeutet dies eine massive Benachteiligung bei der Finanzierung von Projekten. Deshalb fordert die SP, dass alle Regionen eine Kulturfachstelle führen und neu auch Projektförderung betreiben. Regionen und vor allem auch der Kanton sollen zudem neu Beiträge an die Infrastruktur von Kulturinstitutionen leisten. Schliesslich lebt Kultur von Räumen und Treffpunkten.

Mehr Mittel sind nötig

Gewährt der Kanton mehr und besser dotierte Leistungsvereinbarungen, leistet er Beiträge an Infrastruktur und zieht die regionale Kulturförderung subsidiär mehr Unterstützung nach sich, braucht die kantonale Kulturförderung markant mehr Mittel. Die SP regt im KFG einen Zusatzartikel an, damit der Grosse Rat befristete Rahmenverpflichtungskredite mit Reservebildung für die Kulturförderung gewähren kann.

Konkret muss der Kanton parallel zum Inkrafttreten des neuen Gesetzes einen Rahmenverpflichtungskredit über 40 Millionen Franken für die nächsten zwölf Jahre sprechen. Dies zusätzlich zu den Mitteln aus dem ordentlichen Budget und dem Landeslotteriefonds. Zur Zeit hat der Kanton über 430 Millionen Franken frei verfügbare eigene Mittel. Er kann sich eine solche Kulturreserve als strategische Investition in sein wichtigstes Potenzial leisten. (so)