Kerry warnt vor Hoffnungslosigkeit in Nahost

Bei seinem Besuch im Nahen Osten im November habe er Palästinenserpräsident Mahmud Abbas "so verzweifelt reden hören wie noch nie über die Hoffnungslosigkeit, die das palästinensische Volk fühlt", sagte Kerry. Der US-Aussenminister rief zu einem Ende der Gewalt auf, bevor sich die Lage weiter verschlimmere.

Viele Palästinenser sind frustriert, weil sich ihre Lage trotz jahrzehntelanger Friedensgespräche nicht verbessert hat. Viele haben auch Vertrauen in Abbas' Führung verloren. Kerry warnte in dem Zusammenhang vor einem Zusammenbruch der Palästinensischen Autonomiebehörde.

Sollten die Palästinenser keine Sicherheitskräfte mehr haben, müsse die israelische Armee die Sicherheitslücke im Westjordanland "mit zehntausenden Soldaten" füllen, sagte der US-Aussenminister. "Und sind die Israelis vorbereitet auf die Konsequenzen, die dies für ihre Kinder und Enkelkinder haben würde, die in der israelischen Armee dienen, wenn die unvermeidlichen Spannungen zu Konfrontationen und Gewalt führen?"

Sorge über Siedlungspolitik

Kerry äusserte sich besorgt über die israelische Siedlungspolitik, auch mit Blick auf das Ziel eines Palästinenserstaates. Der fortdauernde Siedlungsbau "wirft die ernsthafte Frage nach den langfristigen Absichten Israels aus und macht die Trennung von den Palästinensern viel schwieriger". Im Nahost-Konflikt gebe es "keine einfachen Antworten", sagte Kerry. "Aber wir können nicht aufhöre, Lösungen zu finden, die uns dem Frieden näher bringen."

Seit Anfang Oktober ist die Lage in der Region äusserst angespannt. Palästinenser verübten dutzende Attacken auf Israelis, zumeist mit Stichwaffen, aber auch mit Autos oder Schusswaffen. 17 Israelis, ein US-Bürger und ein Eritreer wurden bei diesen Angriffen getötet. Auf palästinensischer Seite wurden 109 Menschen getötet, darunter vor allem erwiesene oder mutmassliche Angreifer.