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SVP-Verzichtsentscheid war umstritten

Dem Entscheid, auf eine Ständeratskandidatur zu verzichten, sei eine längere Diskussion in der Parteileitung vorausgegangen. Das sagte Grossrat Andrea Davaz, der Interimspräsident der SVP Graubünden, gegenüber der «Südostschweiz».

Südostschweiz
02.09.15 - 18:01 Uhr
Politik

Es war mitten im Sommer, als SVP-Präsident und Nationalrat Heinz Brand in einem Interview mit der «Südostschweiz» eine kleine Bombe platzen liess (Ausgabe vom 11. Juli). So kündigte Brand damals für den Fall, dass keine grosse bürgerliche Listenverbindung zustandekommt, (was nun auch der Fall ist) eine mögliche SVP-Kandidatur für den Ständerat an. Am Mittwoch hat die Leitung der Kantonalpartei dieses Vorhaben nun aber offiziell beerdigt und mitgeteilt, die SVP verzichte auf eine Ständeratskandidatur (www.suedostschweiz.ch) berichtete.

«Das hätte Mitte-Links mobilsiert»

Grossrat Andrea Davaz, der die SVP Graubünden während des Wahlkampfs interimistisch als Präsident anführt, erklärte auf Anfrage, Heinz Brand habe im erwähnten Interview mit der «Südostschweiz» lediglich «die Prüfung einer Ständeratskandidatur durch die SVP» angesprochen. «Diese Prüfung hat nun durch die Parteileitung stattgefunden.» Dabei sei man zum Schluss gekommen, «dass eine Ständeratskandidatur der SVP aufgrund der Ausgangslage mit zwei bisherigen Bürgerlichen keinen Sinn macht.» Dies nicht zuletzt deshalb, weil die Wahrscheinlichkeit gross gewesen wäre, dass zur SVP-Kandidatur auch noch eine SP-Kandidatur für die Kleine Kammer gekommen wäre. «Das hätte zu einem aufwändigen Wahlkampf um die zwei Ständeratssitze geführt, der insbesondere die Wähler von Mitte-Links mobilisiert hätte und das ist nicht in unserem Interesse», sagte Davaz.

Weiter kommentierte der SVP-Interimspräsident den Umstand, dass Brand im erwähnten Interview gesagt hat, dass die SVP eine mögliche Ständeratskandidatur «nicht als Druckmittel» verwende, um die FDP für eine Listenverbindung aller bürgerlichen Parteien zu gewinnen, sondern dass eine solche vielmehr «Teil der Wahlstrategie der SVP» sei. «Die Wahlstrategie bestimmt die Parteileitung und nicht ein einzelnes Mitglied derselben», sagte Davaz dazu. Zu der von Brand erwähnten Option, es könne auch eine weibliche Ständeratskandidatur aufgebaut werden, sagte er: «Wir hatten nur zwei Möglichkeiten, Magdalena Martullo-Blocher und Valérie Favre-Accola.» Beide hätten aber abgesagt und betont, sie wollten sich auf ihre Nationalratskandiatur konzentrieren.

«Es gabe eine längere Diskussion»

Auf die Frage, ob der Verzichtsentscheid in der Parteileitung unbestritten gewesen sei, sagte Davaz: «Es gab schon eine längere Diskussion.» Abschliessend fügte er an, eine Ständeratskandidatur sei auch eine Frage der finanziellen Ressourcen und die seien bei der SVP Graubünden nicht so rosig wie viele vermuteten. Heinz Brand sagte auf Anfrage, es sei parteiinten vereinbart worden, dass Interimspräsident Andrea Davaz als Auskunftsperson fungiere und daran halte er sich selbstverständlich.

Wie verhält sich nun die SP Graubünden, die im Anschluss an Brands Ankündigung verkündet hatte, im Falle einer SVP-Kandidatur auch eine Ständeratskandidatur zu lancieren? Wahlkampfleiter Lukas Horrer sagte gestern auf Anfrage, nach dem Verzicht der SVP komme eine Kandidatur der SP für den Ständerat auch nicht mehr in Frage. «Es wäre ein Himmelfahrskommando, allein gegen die zwei bisherigen Ständeräte anzutreten», so Horrer. (dea)

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