Knatsch um Wahlplakat

Beim Ortseingang St. Gallenkappel vom Ricken her steht ein weisses Plakat mit dem Wahlspruch «Aus Liebe zur Schweiz». Das Plakat stammt von der St. Galler FDP. Und es wurde auch in anderen Gemeinden des Kantons gesichtet. Auch wenn es direkt neben der Strasse aufgestellt ist, kann das Plakat von Autofahrern leicht übersehen werden. Nicht aber von Richard Ammann. Der Präsident der BDP hat genau hingeschaut – und ist erzürnt.

In einer Mitteilung schreibt er: «Für den Beginn und die Dauer der Wahlplakatierung gibt es klare kantonale und kommunale Reglemente und Gesetzgebungen, die für alle Parteien gelten.» Er spricht die Sperrfrist an, denn die Wahlplakate der Parteien für die eidgenössischen Wahlen am 18. Oktober dürfen erst ab dem 4. September ausgehängt werden.

Peinlicher Fehler

Für die Plakate der St. Galler FDP wurde aber eine Bewilligung für eine Vorkampagne eingeholt. Dass sich die BDP ärgere, nicht selber auf die Idee einer Vorkampagne gekommen zu sein, kann sich FDP-Parteipräsident Marc Mächler durchaus vorstellen.

Allerdings galt die Bewilligung für die Vorkampagne nur bis zum 10. August. Dass die Plakatierung in einigen Gemeinden noch nicht entfernt wurde, ist «ein peinlicher Fehler», sagt Mächler. «Wahrscheinlich wurden sie von den verantwortlichen Ortsparteien einfach vergessen.» Denn diese seien für das Aufstellen und die Entfernung der Plakate zuständig. (aru)

Mehr in der «Südostschweiz» vom Donnerstag.