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Nein zeichnet sich ab

Bei der Volksabstimmung in Griechenland scheint sich ein Nein abzuzeichnen. Die Sparforderungen der Gläubiger fanden gemäss ersten Prognosen keine Mehrheit an den Urnen.

Südostschweiz
05.07.15 - 18:37 Uhr
Politik

Dies geht aus am Sonntagabend unmittelbar nach Schliessung der Wahllokale veröffentlichten Prognosen und Umfragen hervor. Die Aussagekraft dieser Angaben ist allerdings beschränkt. Bei einigen Informationen handelt es sich um telefonische Umfragen, die am Samstag bei Stimmberechtigten gemacht worden waren, aber erst nach Schliessung der Wahllokale veröffentlicht werden durften.

Mit ersten Ergebnissen, die auf ausgezählten Stimmen basieren, wird ab 20 Uhr MESZ gerechnet. Die Griechen sollten in dem Referendum entscheiden, ob sie die Sparvorschläge der Gläubiger akzeptieren oder nicht; die Regierung hatte für ein Nein geworben.

Die Wahlbeteiligung war am Nachmittag über der Marke der nötigen 40 Prozent, wie Medien unter Berufung auf das Innenministerium meldeten. Das Ergebnis der kurzfristig angesetzten Volksabstimmung dürfte ein wichtiges Signal für die künftige Kooperation des von der Staatspleite bedrohten Landes mit den internationalen Geldgebern setzen. Es ist aber offen, ob es weitere Verhandlungen gibt.

Merkel trifft Hollande

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel reist am Montag nach Paris, um mit Präsident François Hollande über den Ausgang des Griechenland-Referendums zu beraten. Dies teilte die deutsche Regierung am Sonntagabend in Berlin mit.

Die wichtigsten Politiker Griechenlands gaben am Morgen ihre Stimmen ab. Ministerpräsident Alexis Tsipras bezeichnete die Abstimmung als einen Sieg der Demokratie. "Man kann den Willen einer Regierung ignorieren, aber nicht den Willen eines Volkes", sagte der linke Regierungschef. Er hatte dafür geworben, die Forderungen der Gläubiger abzulehnen.

Die Opposition und die europäischen Gläubiger warnten, ein "Nein" werde alles noch schwieriger machen und könne ein Ausscheiden Griechenlands aus dem Euro und sogar aus der Europäischen Union nach sich ziehen. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker warb klar für ein Ja. Staatspräsident Prokopis Pavlopoulos rief die Griechen zur Einheit auf.

Wieder verhandeln

Der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble schloss ein Ausscheiden Griechenlands aus der Eurozone nicht aus. Sein Kabinettskollege Aussenminister Frank-Walter Steinmeier mahnte jedoch vor den Folgen.

Aus anderen Euro-Ländern kamen mässigende Worte. Italiens Ministerpräsident Matteo Renzi sprach sich dafür aus, die Verhandlungen unabhängig vom Ausgang des Referendums rasch wieder aufzunehmen.

Auch der französische Wirtschaftsminister Emmanuel Macron forderte, schnell wieder mit den Griechen zu sprechen. Die Gespräche müssten unabhängig vom Ergebnis des Referendums am Montag weitergehen. Und Spaniens Ministerpräsident Mariano Rajoy äusserte die Hoffnung, dass Griechenland auch nach dem Referendum im Euroraum bleiben werde.

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