Armeereform kommt frühestens 2018
Nach dem Scheitern der Armeereformvorlage im Nationalrat kann die Reform nicht mehr wie vorgesehen 2017 in Kraft treten. Selbst wenn sich das Parlament noch einigt, verzögert sich die Umsetzung bis mindestens Anfang 2018.
Nach dem Scheitern der Armeereformvorlage im Nationalrat kann die Reform nicht mehr wie vorgesehen 2017 in Kraft treten. Selbst wenn sich das Parlament noch einigt, verzögert sich die Umsetzung bis mindestens Anfang 2018.
Dies geht aus einem internen Schreiben der Armeeführung und des Verteidigungsdepartements (VBS) hervor, das die Basler Zeitung und SRF am Samstag publik machten. VBS-Sprecherin Karin Suini bestätigte auf Anfrage der Nachrichtenagentur sda, dass VBS-Chef Ueli Maurer seine Mitarbeitenden am Donnerstag über die Verschiebung informiert habe.
Die Umsetzung der Armeereform werde auf den 1. Januar 2018 verschoben, dies unter der Voraussetzung, dass es kein Referendum zu bestehen gebe, hiess es in dem Schreiben. Am Montag werde sich Armeechef André Blattmann voraussichtlich mit weiteren Informationen in einer Videobotschaft an seine Untergebenen wenden, sagte Suini.
Der Bundesrat wollte mit seiner Armeereform die Truppe zwar verkleinern, dafür aber besser ausrüsten. Im Nationalrat fiel die Reform n der Juni-Session allerdings in der Gesamtabstimmung durch.
SP, Grüne und SVP brachten die Reform zu Fall, weil sie in der stundenlangen Debatte ihre Forderungen nicht hatten durchsetzen können. Im Kern ging es um aktuelle und künftige Bedrohungen und die Frage, wie diesen zu begegnen sei.
Linke und Grüne sahen die Sicherheit der Schweiz am besten durch internationale Kooperation gewahrt. Sie verlangten deshalb einen weitergehenden Abbau des Truppenbestands. Die SVP andererseits wollte der Armee in Zeiten von asymmetrischen Kriegen, Cyberterrorismus und Flüchtlingsströmen mehr Mittel geben und die Truppe aufstocken.
Nun ist wieder der Ständerat am Zug. Hält dieser an seinem Eintreten fest, beginnt die Debatte im Nationalrat von vorne.
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