Das Budget 2017 kommt – was war aber davor?

2012

Beim Budget für das Jahr 2012 rechnete der damalige Finanzdirektor Martin Schmid mit einem Budgetdefizit von unter 30 Millionen Franken. Gemäss Schmid war dies eine erfreuliche Zahl, denn der Kanton musste wegfallende Erträge von rund 70 Millionen Franken verkraften. Dies konnte auch nicht durch die zusätzlichen 37 Millionen Franken aus den kantonalen Steuererträgen gedeckt werden.

Die wegfallenden Erträge setzten sich hauptsächlich durch den verminderten Beitrag aus dem Finanzausgleich des Bundes (minus 21 Millionen Franken) sowie des Wegfalls des Gewinnanteils der Nationalbank (minus 42 Millionen Franken) zusammen. Auch die neue Spitalfinanzierung wirkte sich auf das Budget aus. Rund 47 Millionen Franken Mehrkosten kamen deswegen auf den Kanton zu.

2013

Finanzdirektorin Barbara Janom Steiner präsentierte ein Budget für 2013, welches im Vergleich zum Vorjahr ein deutlich höheres Defizit von 53 Millionen Franken aufwies. Begründet wurde dies mit weiterhin hohen Ausgaben im Bereich der Gesundheits- und Sozialversicherungen einerseits, sowie gleichzeitig stagnierenden Einnahmen andererseits. Da bei der Spitalfinanzierung erst provisorische Tarife vorlagen, herrschte in diesem Bereich grosse Unsicherheit.   

Schlechte Prognosen stellte der detailliert präsentierte Finanzplan 2014-2016 auf. Dieser ging von einem Defizit in der Grössenordnung von 100 und 107 Millionen Franken aus. Dies wurde mit erhöhten Einnahme bei der Umsetzung der Totalrevision des Schulgesetztes sowie mit dem Rückgang der Zahlungen aus dem Finanzausgleich des Bundes begründet.

2014

Das Budget 2014 wies mit 58 Millionen Franken ein leicht höheres Defizit als das vorjährige auf. Erneut wirkten sich die tieferen Zahlungen aus dem Finanzausgleich des Bundes negativ auf die Bündner Finanzen aus. Rund 25 Millionen Franken betrugen diese, wodurch der Kanton für das Jahr 2014 mit 248 Millionen Franken aus dem Finanzausgleich budgetieren konnte.

Auch die höheren Investitionsausgaben wirkten sich aufs Budget aus. Mit rund 408 Millionen Franken fielen diese um elf Millionen Franken höher aus als 2013. Bei den Prognosen im Finanzplan 2015-2017 wurden sämtliche Vorgaben des Grossen Rates überschritten. Der Plan ging von einem Defizit zwischen 73 und 97 Millionen Franken aus.

2015

Mit einem Defizit von 55 Millionen Franken bewegte sich das Budget 2015 im Rahmen der vergangenen beiden Jahre. Mit 276 Millionen Franken waren die Zahlungen aus dem Finanzausgleich um 32 Millionen Franken höher als 2014. Mit 940 Millionen Franken erwiesen sich die Beiträge an Dritte, also Beiträge an Gesundheit, Soziale Sicherheit und Bildung, als grösster Kostentreiber.

Erneut erhöht wurden die Investitionsausgaben. Diese beliefen sich auf 438 Millionen Franken, was einem Anstieg um 30 Millionen Franken im Vergleich zum Vorjahr entspricht. Über 360 Millionen Franken betrugen auch die Ausgaben für Ausbau und Unterhalt der Strassen. So mussten unter anderem für die neue Umfahrung Küblis 32 Millionen Franken budgetiert werden. 

2016

Nach den stetigen Erhöhungen der Defizite der vergangenen Jahre ging das Defizit für das Budget 2016 leicht zurück und war mit 50,8 Millionen das tiefste seit dem Jahr 2012. Dies trotz der Tatsache, dass der Kanton für 2016 mit weniger Geld aus dem Finanzausgleich des Bundes rechnen musste. Konkret 17 Millionen Franken weniger als im Vorjahr. Diese Einbusse war unter anderem die Folge eines Entscheids des Eidgenössischen Parlaments, den Ressourcenausgleich für die Vierjahresperiode 2016-2019 zu reduzieren.

Ein leichter Rückgang war auch bei den Strassenausgaben festzustellen. Diese waren für das Jahr 2016 mit rund 342 Millionen Franken budgetiert.

Und 2017? Dies wissen wir nach heute Vormittag.