Ständerat will Gelder für Bahnausbau aufstocken
Der Ständerat will für den Bahnausbau mehr Geld ausgeben als vom Bundesrat beantragt. Er hat am Dienstag bei der Beratung von Änderungen bei den Ausbauschritten 2025 und 2035 die entsprechenden Kredite um 350 Millionen Franken aufgestockt.
Der Ständerat will für den Bahnausbau mehr Geld ausgeben als vom Bundesrat beantragt. Er hat am Dienstag bei der Beratung von Änderungen bei den Ausbauschritten 2025 und 2035 die entsprechenden Kredite um 350 Millionen Franken aufgestockt.
In der Gesamtabstimmung nahm die kleine Kammer alle vier Bundesbeschlüsse ohne Gegenstimmen an. Das Geschäft geht nun an den Nationalrat.
Mitte August hatte der Bundesrat entschieden, dem Parlament weitere 2,6 Milliarden Franken aus dem Bahninfrastrukturfonds zu beantragen. Unter anderem geht es dabei darum, dass zwischen Morges VD und Perroy VD auf der Strecke Lausanne-Genf ein neun Kilometer langer Eisenbahntunnel gebaut werden soll. Weiter ist vorgesehen, den Lötschberg-Basistunnel durchgehend statt nur teilweise auf zwei Spuren auszubauen.
Die zusätzlichen Kreditaufstockungen im Umfang von 250 Millionen Franken beschloss der Ständerat auf Antrag seiner Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen (KVF-S). Dabei geht es unter anderem um die Entflechtung in Pratteln BL, den Ausbau des Bahnhofs Ebikon LU die Realisierung des Morgartenrings in Basel sowie zusätzliche Projekte in der Westschweiz.
Auf Antrag einer Kommissionsminderheit sprach der Ständerat zudem zusätzliche 100 Millionen Franken für Vorinvestitionen in den Meilibachtunnel. Dieser soll dereinst den Zimmerberg-Basistunnel unterirdisch mit der Strecke Thalwil-Pfäffikon verbinden.