| Autor: | Beer Marcel |
| Ort: | Domat/Ems |
| Datum/Zeit: | 14.02.2012 14:54 |
Mit der Begründung, die Firma Pfeifer habe bisher nur Ausgaben gehabt, verzichtet die Gemeinde Domat/Ems, welche nota bene das Geld sehr gut gebrauchen könnte, für einige Monate auf den Baurechtszins von knapp 30'000 CHF pro Monat für das Grossägereiareal. Glaubt der Emser Gemeindevorstand tatsächlich, dass ein Konzern mit fast 700Mio CHF Jahresumsatz einen Standortentscheid von so einer Geste abhängig macht? Wenn sich für Pfeifer nach der zur Zeit getätigten Analyse klar zeigt, dass der Standort rentabel ist, wird weitergemacht, ansonsten nicht, basta! Als Steuerzahler muss man sich schon manchmal über die unglaubliche Naivität unserer Politiker wundern. Hier geht es um Business, nicht um einen Streichelzoo. Ob der Gemeindevorstand nicht auch seine Kompetenzen überschritten hat, ist abzuklären, denn sowohl in der Verfassung als auch in den Gesetzen sind nur Ausgabenkompetenzen geregelt, nicht aber Einnahmenverzichte. Übrigens, in der geplanten neuen Gemeindeverfassung von Domat/Ems wird die Finanzkompetenz des Gemeindevorstandes für Ausgaben bei Grundeigentum auf 2Mio CHF ausgeweitet, und dies ohne die Möglichkeit für eines fakultativen Referendums! Mir graut es davor.
Marcel Beer, Domat/Ems
14.02.2012 21:38 Uhr
Das ist nur der Anfang, denn es wird weiter gewurstelt
In Regierungskreisen wird bereits diskutiert, dass in dem Werk auch Starkholz gesägt werden müsste, dann wäre die Holzmenge locker gesichert. Nur hiesse dies, dass Investitionen getätigt werden müssen. Wetten, dass da wieder Steuergeschenke oder ähnliches ausgebrütet werden!
Einmal mehr hat man den Österreichern Zeit gelassen, Zeit die viel Geld bedeutet. Es lag aber auch an der Vollstreckungsbehörde, hier Druck zu machen, leider unterliess es diese. Kommt ein kleiner Schuldner seinen Verpflichtungen nicht nach, nimmt man ihm alles weg und sperrt ihn hinter Gitter. Bei diesen "grossen Fischen" hingegen schaut man einfach zu.
Nachdem monatelang nichts geschah und der Abbau der Anlage "ad acta" gelegt dafür ein Weiterbetrieb in Aussicht gestellt wurde, kann man davon ausgehen, dass weitere namhafte Summen an Steuergeldern in diesen Moloch versenkt werden. Man hat's ja in Massen und sonst holt man es sich beim Mittelstand!