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5G-Gegner können mit der Unterschriftensammlung beginnen

Die Gegner von 5G wollen den neuen Mobilfunkstandard mit einer Volksinitiative stoppen. Die Bundeskanzlei hat den Initiativtext vorgeprüft und am Dienstag im Bundesblatt veröffentlicht. Damit ist der Startschuss für die Unterschriftensammlung gefallen.

Agentur
sda
15.10.19 - 09:47 Uhr
Politik
5G erregt die Gemüter. Mit einer Initiative wollen die Gegner dem neuen Mobilfunkstandard einen Riegel schieben. (Archivbild)
5G erregt die Gemüter. Mit einer Initiative wollen die Gegner dem neuen Mobilfunkstandard einen Riegel schieben. (Archivbild)
KEYSTONE/MARTIAL TREZZINI

Die Initiative «Für einen gesundheitsverträglichen und stromsparenden Mobilfunk» will die Erhöhung der Anlagegrenzwerte für nichtionisierende Strahlung verbieten. Dieses Verbot soll auch nicht durch neue Messverfahren umgangen werden können.

Zudem soll die Versorgung mit Mobilfunk und Internet in draussen und drinnen aufgeteilt werden. Die Leistung von Mobilfunksendern und drahtlosen lokalen Netzwerken müsste bei einer Annahme so herabgesetzt werden, dass die Strahlung die Gebäudehülle nicht durchdringen kann. Im Gebäudeinneren sollen Daten funkfrei durch Glasfaser- oder Koaxialkabel übertragen werden.

Einwilligung nötig

Private hochfrequente Strahlungsquellen sollen so reglementiert werden, dass keine Funkstrahlung in benachbarte Räume dringen kann. Nicht sichtbare Sendestationen müssten markiert und deren Daten veröffentlicht werden. Wenn Fernmeldefirmen neue Anlagen aufstellen oder die Leistung bestehender Anlagen erhöhen wollen, müssten sie die schriftliche Einwilligung der Anwohner in einem Umkreis von 400 Metern einholen.

Weiter verlangt die Initiative Sitzplätze in öffentlichen Verkehrsmitteln, an welchen die Verwendung elektronischer Geräte untersagt ist. In öffentlichen Gebäuden müssten Räume eingerichtet werden, die frei von elektromagnetischer Strahlung sind.

Den Initiantinnen und Initianten geht es unter anderem um den Schutz von Personen, die unter Elektrosensibilität leiden. Gemäss Initiative müssen diese unentgeltlich Zugang zu unabhängigen Beratungsstellen haben. Der Bund soll die Bevölkerung über die Gesundheitsgefährdung durch nichtionisierende Strahlung, mögliche Schutzvorkehrungen und die Symptome einer Elektrosensibilität aufklären müssen.

Mehr Leistung

Die Sammelfrist läuft bis am 15. April 2021. Hinter der Initiative steht das Bürgerkomitee «Mobilfunk-Initiative». Der neue Mobilfunkstandard erregt die Gemüter seit Jahren. Vor einem Monat hatten mehrere tausend Menschen in Bern gegen dessen Einführung protestiert. 5G sei «ein Verbrechen gegen Menschenrechte», hiess es.

Der Mobilfunkstandard macht das mobile Surfen im Internet etwa 100 Mal schneller als 4G. Zudem werden die Antwortzeiten viel kürzer, was eine Voraussetzung für autonomes Fahren mit vernetzten Autos und andere Technologien ist. Andererseits dringen die hohen Frequenzen weniger gut ins Gebäudeinnere, weshalb tendenziell höhere Sendeleistungen oder ein dichteres Netz nötig sind.

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Die Majorz-Demokratie (die Hälfte der Wählenden plus eine Stimme majorisiert alle anderen) dürfte insbesondere bei Themen, wo die Gefahren nicht jetzt schon bzw. unmittelbar spürbar (sondern nur via logischens Denken vorwegnehmbar) sind (wie 5G, Klima, Nanopartikel ubiquitär, US-Doomsday Clock), ihr Manko offenbaren.
Dass die Volksmehrheit via Marshmallow-Einstellung (notabene als Erwachsene) und mit Marketing-Overkill der Konzerne für 5G sein wird (obwohl es ohne 5G super geht, ohne Gesundheit aber null), dürfte absehbar sein.
https://www.zeit.de/wissen/2018-06/selbstkontrolle-marshmallow-test-psy…
Deshalb möchte ich für solche Fälle, wo es um Schutzanliegen geht – insbesondere in der Schweiz, die sich traditionell ihres Minderheitenschutzes rühmt – vorschlagen, worauf auch das Bundesgericht kürzlich den Kanton Graubünden hinwies: dem Proporz mehr Beachtung zu gewähren. Konkret würde das beispielsweise in unserer alternativlosen Gesellschaft bedeuten, was ich bereits 16.6.2015 beim SO-Artikel «Tinizong will sich 'sexy' machen» (Abwanderung/Talentvölkerung) kommentierte unter dem Titel "Wahlmöglichkeit": dass jedes Lebewesen in der Natur seine Nische/Substrat hat, nur beim Wohnen finde ich einzig Einheitsbrei. Ich erkläre das anhand des Beispiels Lärm (indoor und outdoor), Zuflucht für insbesondere Chronischkranke, für die ständiger Lärm, insbesondere Abruptlärm, Gesundheitsschädigung bis Tod bedeutet gemäss meiner Dokumentation inklusive WHO und Schweizerische Herzstiftung.
Proporz würde hier bedeuten: Ich bitte um 1 Tal von 150 Tälern in GR als Zuflucht, als Prototyp für Aha-/Domino-Effekt, Vorbild für die Welt, zugunsten Gesundheit (gegen Krankenwesen-leidens-/kostenexplosion) und Umwelt: Für Klima (Chlorophyllfüllemaxima); für Luftkurort (COPD/Asthma und Vorbeugung), verbrennungsmotorenfrei; für Stille (Dauerkopfschmerzen, Herz/Kreislauf, Burnout und weitere Stresskrankheiten etc.); für Frieden (mein Leserbrief Ktipp 10/2014, Seite 35: Auf Grabsteinen steht: «Ruhe in Frieden», warum nicht bereits zu Lebzeiten?); für Wasserläufe (inkl. Kneipp); für Ziegen und Esel, ohne Glocken (statt Kampfkühe, Jäger, Hunde, Biker beim Spazieren); Mikrowellenfrei.

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